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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB von „rehaot-shop.de“

1. Geltungsbereich

Die Ihnen vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen

folgend auch „Kunde“ genannt − und uns, der REHA-OT Lüneburg Melchor und Fittkau GmbH,

An der Roten Bleiche , 21335 Lüneburg − folgend auch „Anbieter“ genannt, ausschließlich die in diesen AGB genannten Bedingungen.

Die aktuelle Fassung der AGB kann jederzeit bei dem Anbieter angefordert werden oder bei

www.rehaot-shop.de/agb eingesehen und als pdf-Datei heruntergeladen und gespeichert werden.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist ein unverbindlicher Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Preise

Die in dem Onlineshop dargestellten Preise sind in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten ausgewiesen.

Verändern sich die Preise aufgrund von abweichenden Mengeneinheiten, Sonderanfertigungen oder individuell gewünschten Beschriftungen o.ä., bedarf es einer schriftlichen Bestätigung seitens des Anbieters.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal. Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorkasse durchzuführen.

Bei Zahlungen per Vorkasse hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. MwSt. sowie etwaiger

Versandkosten innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das in der Auftragsbestätigung genannte Konto zu überweisen.

Für Zahlungen, die per Vorkasse bei uns eingehen, sind etwaige Kosten für die Geld-Transaktion durch Sie zu tragen. Dabei akzeptieren wir Zahlungen, die von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) gesendet wurden.

Zahlungen per Kreditkarte werden via PayPal durchgeführt.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt im Regelfall innerhalb Deutschlands mit dem von uns beauftragten Paketdiensten oder Spediteuren.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

8. Gewährleistung/ Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung der REHA-OT Lüneburg Melchior und Fittkau GmbH ist ausgeschlossen, ausgenommen hiervon ist jedoch die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalspflichten). Des Weiteren ist die Haftung für Schäden wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von REHA-OT Lüneburg Melchior und Fittkau GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von REHA-OT Lüneburg Melchior und Fittkau GmbH beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von REHA-OT Lüneburg Melchior und Fittkau GmbH beruhen, ausgenommen.

8. Hinweis zum Batteriegesetz

Wichtiger zu beachten: Batterien und Elektro- oder Elektronikgeräte gehören nicht in den Hausmüll. Der Kunde ist als Endnutzer gebrauchter Batterien gesetzlich zur Rückgabe verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, bei öffentlichen Sammelstellen oder unentgeltlich beim Anbieter zurückgeben (siehe Impressum). Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung und Hinweis:

Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass diese Batterie nicht in dem Hausmüll entsorgt werden darf. Die Abkürzung Pb bedeutet, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Bleit einhält. Die Abkürzung Cd bedeutet, dass die Batterie mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium enthält. Die Abkürzung Hg bedeutet, dass die Batterie mehr als 0,005 Masseprozent Quecksilber enthält.

9. Besondere Bedingungen für Montage-/Einbauleistungen

Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Montage bzw. den Einbau der Ware beim Kunden sowie ggf. entsprechende Vorbereitungsmaßnahmen (z. B. Aufmaß), so gelten hierfür folgende Vereinbarungen. Der Verkäufer erbringt seine Leistungen nach seiner Wahl in eigener Person oder durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Verkäufer auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Dienstleistung. Der Kunde hat dem Verkäufer die für die Erbringung der geschuldeten Dienstleistung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen, sofern deren Beschaffung nach dem Inhalt des Vertrages nicht in den Pflichtenkreis des Verkäufers fällt. Der Verkäufer wird sich nach Vertragsschluss mit dem Kunden in Verbindung setzen, um mit diesem einen Termin für die geschuldete Leistung zu vereinbaren. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der Verkäufer bzw. das von diesem beauftragte Personal zum vereinbarten Termin Zugang zu den betreffenden Einrichtungen des Kunden hat.

10. Einlösung von Aktionsgutscheinen

Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

11. Datenschutzbestimmungen

Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie auf www.rehaot-shop.de/datenschutz

12. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13. Speicherung von Vertragstexten

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

14. Sonstiges

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind oder werden, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB.

Stand der AGB: April 2020

REHA-OT Lüneburg Melchior und Fittkau GmbH

An der Roten Bleiche 1

21335 Lüneburg

Telefon: 04131 - 2244870

Telefax: 04131 22448780

E-Mail: info@rehaot-shop.de

HR: Amtsgericht Lüneburg, HRB 200390

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 247079136

Geschäftsführer: Harald Melchior und Norman Fittkau